Das Diem-Projekt – eine neue Währung von Facebook für das Internet.
Was bedeutet das eigentlich und was steckt dahinter?
Die von Facebook mit gegründete Diem Association, früher Libra, verfolgt die Mission ein Internet des Geldes zu entwickeln. Eine globale Währung und finanzielle Infrastruktur für Milliarden von Menschen. Auch die europäische Zentralbank und die Bank of China befassen sich mit der Einführung einer digitalen Währung als Ergänzung zum Bargeld.
Diese Entwicklung wirft eine Vielzahl von rechtlichen Fragestellungen auf. Was ist Geld? Wann ist Geld eine Währung? Ist digitales Geld als Alternativwährung zum Euro-Bargeld mit Unionsrecht vereinbar?
Was ist Geld?
In den Hochkulturen Asiens bereitete sich bereits lange vor Christus Münzgeld aus Gold, Silber oder Kupfer als Zahlungsmittel aus, bevor sich mit der Einführung von Papiergeld eine Loslösung des Geldwertes vom Substanzwert vollzog. Mit der weiteren Verbreitung von Papiergeld entstand in Deutschland ein Bankwesen, in dem Bargeld als Buchgeld zunehmend entmaterialisiert wurde. Daraus entwickelte sich zunehmend auch ein bargeldloses Zahlungswesen. Aktuelle Entwicklungen zielen nun auf eine weitere zunehmende Digitalisierung und Internationalisierung des Geldwesens ab. Hierbei verspricht die Block Chain Technologie die Möglichkeit Zahlungen schneller und zu geringen Gebühren zu ermöglichen und stellt somit eine neue Innovationsstufe des Geldwesens dar.
Ökonomisch verstanden ist Geld ein Vermögenswert, der als Tauschmittel, als Recheneinheit und zur Wertaufbewahrung dient, wobei Geld immer ein Zahlungsmittel, aber Zahlungsmittel nicht immer notwendigerweise Geld sein müssen.
Wann ist Geld eine Währung?
Unter einer Währung wird abstrakt das Geldwesen eines oder mehrerer Staaten zusammengefasst, und wird konkret ein staatlich anerkanntes und gesetzlich bestimmtes Zahlungsmittel verstanden. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass Bitkom zum Beispiel weder Geld noch Währung sind, da es bereits keinen zentralen Emittenten gibt. Erst wenn die europäische Zentralbank ein Blockchain-basiertes Zentralbankgeld – etwa einen E-Euro – einführen würde, hätte man im Rechtssinne Geld und könnte eine zusätzliche Gestaltungsform einer Währung darstellen.
Ist digitales Geld als Alternativwährung zum Euro-Bargeld mit Unionsrecht vereinbar?
Die Zukunft des Zahlungswesens
Nach dieser Definition wäre die Entwicklung privater Block Chain-basierter Zahlungsmittel – wie den von Facebook geplanten Diem – streng genommen keine Währung im rechtlichen Sinne. Sie besitzt aber das Potenzial, tiefgreifende Veränderungen im Zahlungsverkehr anzustoßen. Diese Blockchain-basierten Zahlungsmittel sind im Einzelnen sehr unterschiedlich. Die jeweiligen Voraussetzungen in Bezug auf verschiedene Reichweiten und Nutzungszwecke unterschieden sich erheblich. Zum Beispiel verlangt Facebook zur Nutzung von Diem einen Facebook- Account, was die Nutzung erheblich einschränkt.
Die im September 2020 veröffentlichte Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates “on Markets in Cryptoassets, and amending Directive (EU) 2019/1937“ beschreibt eine digitale Finanzstrategie, Legislativvorschläge zu Krypto-Assets und digitaler Widerstandsfähigkeit für einen wettbewerbsfähigen EU-Finanzsektor. Dies dient dem Zweck, dass sowohl gegenüber den Aufsichtsbehörden als auch den Marktentwicklungen die Deutungshoheit geregelt ist, wie diese neuen Zahlungsmittel einzuordnen und zu bewerten sind. Dadurch kann den Verbrauchern Zugang zu innovativen Finanzprodukten geboten und gleichzeitig Verbraucherschutz und finanzielle Stabilität gewährleistet werden. Die Verordnung richtet sich an Emittenten von Kryptowährungen, Utility Token, Stablecoins sowie E-Geld Token. Verwiesen wird dabei auf Anbieter wie PayPal oder die European Payments Initiative von 16 europäischen Großbanken, die den bargeldlosen, digitalen Zahlungsverkehr weiterentwickeln wollen.
Fazit:
Der Zukunft des Geldwesens steht eine äußerst dynamische Entwicklung bevor, die ein Wendepunkt in der Geldgeschichte einleiten könnte. Für die Politik und Öffentlichkeit wäre, meiner Meinung nach, sicherlich ratsam diesen neuen Entwicklungen unvoreingenommen zu begegnen und Innovationen hier nicht vorschnell durch nationale Egoismen zu blockieren. Die Zukunft des Geldes hat gerade erst begonnen.
This post is also available in: Englisch
